Geltungsbereich: RobotCaptcha.net & Einbindung der Captcha's
Geltungsbereich & Vertragsschluss
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind Inhalt des Nutzungsverhältnisses zwischen
RobotCaptcha.net, WichtigesWebWissen
Hans Stier
Kastanienweg 7
D-78713 Schramberg
und den Nutzern der Online-Angebote (Services) des Verwenders (Nutzer). Mit der Anmeldung des Nutzers zum jeweiligen Service
(d.h. mit dem Abschicken eines Antrags auf Erstellung einer Zugangsberechtigung (Accountöffnung) und mit dem Einloggen in die Plattform
des jeweiligen Service akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen. Bei der Anmeldung wird der Nutzer aufgefordert, den Nutzungsbestimmungen zuzustimmen.
Die Nutzungsbedingungen gelten für jedwede Nutzung der Services, auch zukünftige Verträge,
Angebote, Leistungen und Lieferungen des Betreibers.
(2) Die Nutzungsbedingungen werden ausschließlich auf der Webseite "www.RobotCaptcha.net" veröffentlicht. Nutzungsbedingungen können
in den Arbeitsspeicher geladen, auf einen dauerhaften Datenträger gespeichert oder ausgedruckt werden. Auf schriftliche Anfrage des Nutzers können die
Nutzungsbedingungen jedoch auch zugesandt werden.
(3) Mit der Anmeldung zum Service versichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. - bei Minderjährigen - das
Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.
(4) Das Nutzungsverhältnis beginnt mit der Anmeldung des Nutzers zu dem jeweiligen Service des Betreibers und durch die Annahme der
Anmeldung durch den Betreiber durch die Erstellung einer Zugangsberechtigung (Account). Es endet mit der Kündigung des Nutzers,
etwa durch Löschung seines Accounts, oder durch Sperrung oder Löschung des Accounts durch den Betreiber sowie durch Kündigung durch den Betreiber.
(5) Mit Ausfüllen des Anmeldeformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Servicenutzungsvertrages (auch "Antrag auf Eröffnung
eines Service-Accounts") ab. Dazu sind alle Datenfelder des Registrierungsformulars vollständig und richtig auszufüllen.
(6) Nach der Eröffnung des Accounts, wird automatisch eine Bestätigungs-E-Mail an die eingetragene Adresse gesendet.
In Dieser Mail befindet sich ein Freischaltlink der innerhalb von 7 (Sieben) Tagen aufgerufen werden muss. Nach Ablauf der 7 (Sieben) Tage wird das
Benutzerkonto automatisch gelöscht und kann nicht wieder hergestellt werden.
(7) Nach 500 Tagen Inaktivität (Benutzerkonto oder benutzung der hinterlegte Captchas) wird das Nutzungsverhältnis automatisch beendet und kann
nicht wieder hergestellt werden. Ein zu diesem Zeitpunkt bestehender Premium-Account oder kostenpflichtige Zusätze verfallen und können nicht zurück erstattet werden.
§ 2 Leistungsumfang
(1) Der Betreiber ermöglicht dem Nutzer grundsätzlich die Teilnahme an seinen Services in ihrer jeweiligen Fassung durch die Zurverfügungstellung
im Internet. Der Nutzer hat die technischen Voraussetzungen zur Teilnahme an den Services selbst sicherzustellen.
(2) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Teilnahme an den Services des Betreibers. Insbesondere behält der Betreiber sich vor, eine Anmeldung zu einem oder
mehreren Services ohne Begründung abzulehnen oder zu beschränken.
(3) Der Betreiber gewährleistet nicht, dass die Services den Anforderungen des Nutzers entsprechen. Insbesondere übernimmt der Betreiber keine Gewähr
die Eignung der Services für den durch den Nutzer verfolgten Zweck.
(4) Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass eine jederzeitige, ununterbrochene und vollumfängliche Verfügbarkeit der Services für den Nutzer nicht
möglich ist. Durch technische Probleme, Wartungsarbeiten, Aktualisierungen, durch das Ausbauen von Diensten oder Störungen die nicht
im Einflussbereich des Betreibers liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.) oder dem Provider selbst, ist eine 100%.-ige Erreichbarkeit nicht immer gewährleistest.
(5) Dieser Services / Server unterliegt eine stetige Weiterentwicklung, Anpassung und Veränderung. Aus diesem Grund kann der Betreiber die inhaltliche, optische,
technische und sonstige Erscheinungsform seiner Services jederzeit anpassen. Ein Anspruch des Nutzers auf Einhaltung bestimmter technischer Rahmenbedingungen oder
Gegebenheiten besteht dabei nicht. Der Nutzer erhält lediglich ein Nutzungsrecht an dem jeweiligen Service in der jeweils aktuellen Form.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung der Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version.
Der Betreiber behält sich vor, die von ihm angebotene Inhalte ohne Angaben von Gründen einzustellen, zahlungspflichtig oder kostenlos zur Verfügung zu stellen.
§3 Zusatzleistungen & Bezahlservice
(1) Die hier angebotenen Dienste sind beschränkt kostenlos. Dies betrifft das nach der Anmeldung / Accounterstellung erste Captcha. Der Nutzer kann,
muss aber nicht Zusatzleistungen buchen bzw. in Anspruch nehmen.
(2) Eine Verpflichtung zum Erwerb der Zusatzdienste besteht nicht.
(3) Die Kosten der einzelnen zusätzlichen Angebote werden auf den dazugehörigen Seiten angezeigt und sind mit den Preisen der jeweiligen Dienste ausgeschildert.
(4) Die Erstattung oder ein Wertersatz von erworbenen Services ist ausgeschlossen. Davon ausgenommen ist die Erstattung der Kosten, wenn im Zeitraum
von 14 (Viertzehn) Tagen vor der Einstellung (Beendigung) des jeweiligen Dienstes eine kostenpflichtige Buchung stattfand.
(5) Die Kosten der einzelnen zusätzlichen Leistungen werden sofort fällig. Ausgenommen davon ist die Bezahlung per Bankeinzug.
(6) Der Betreiber bietet verschiedene Zahlungsmethoden an. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass der Betreiber bestimmte Zahlungsmethoden anbietet oder
diese aufrecht erhält.
(7) Im Verzugsfall ist der Betreiber berechtigt, die Zusatzleistungen einzustellen, sowie den betroffenen Account des Nutzers sofort zu sperren.
(8) Entstehen dem Betreiber durch ein vom Nutzer zu vertretendes Verhalten Rückbelastungen oder Stornierungen, so trägt dieser die hieraus dem Betreiber
entstehenden Kosten. Der Betreiber ist in diesem Fall berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt einzuziehen.
§ 4 Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Der Nutzer kann seine Erklärung zum Abschluss des Servicenutzungsvertrages (d.h. sein Antrag auf Errichtung eines Service-Accounts) und zur Nutzung
der Zusatzleistungen mittels Einlösung von Echtgeld innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) widerrufen.
Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt auch, soweit es sich um vom Betreiber angebotene Dienstleistungen handelt, wenn der Betreiber mit der Ausführung der
Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Davon ist auszugehen,
wenn der Nutzer die Services bzw. die Zusatzleistungen in Anspruch genommen hat.
Der Widerruf ist zu richten an:
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(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls Nutzungen herauszugeben.
Dies bedeutet, dass bereits bezahlte Entgelte ggf. nicht vollständig zurückgezahlt werden, wenn der Nutzer vor Erklärung des Widerrufs Nutzungen gezogen hat.
§ 5 Mängelansprüche
(1) Der Betreiber stellt dem Nutzer den Zugang zu den Services und den Zusatzleistungen in der jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung. Der Nutzer hat
keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes / Funktionsumfangs der Services und Zusatzleistungen.
(2) Der Nutzer hat eventuell auftretende Mängel der Services oder sonstigen Leistungen oder Lieferungen des Betreibers stets aussagekräftig zu
dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen zu melden.
(3) Vor Meldung eines etwaigen Fehlers wird der Nutzer die Serviceanleitung und ggf. andere durch den Betreiber zur Verfügung gestellten Hilfestellungen
zur Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen (FAQ), Diskussionsforen zu Problemen) konsultieren. Der Nutzer hat den Betreiber bei einer
möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen sofern der entstandene Aufwand sich in einem zumutbaren Maß befindet.
(4) Der Nutzer hat Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung gegenüber dem Betreiber zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln
bei Waren - auch virtuellen Gütern - sind Mängel dem Betreiber innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die
rechtzeitige Abgabe bzw. Absendung der Mängelanzeige. Im übrigen sind Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung zu rügen. Nach rügelosem
Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mangelanspruches ausgeschlossen.
(5) Zum eigenen Schutz des Nutzers und insbesondere aus Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, sämtliche Rügen schriftlich
(per Fax, Brief oder Email) an den Betreiber zu richten.
(6) Von etwaigen Mängelansprüchen ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse
(höhere Gewalt usw.), die nicht vom Betreiber zu vertreten sind, oder durch vom Nutzer zu vertretende Bedienungsfehler oder durch nicht vom Betreiber
durchgeführte oder nicht ihm zuzurechnenden Änderungen oder sonstige Manipulationen, entstehen.
(7) Garantien im Rechtssinne werden vom Betreiber nicht übernommen, soweit nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart.
§ 6 Software und Updates
(1) Der Betreiber stellt keine Software oder anderen unterstützenden Tools zur Verfügung.
(2) Der Nutzer hat selbst dafür Sorge zu tragen, das die auf dem Personal-Computer installierte oder genutzte Software auf dem neusten Stand ist.
Der Betreiber bietet keine Software, Updates, PlugIns oder vergleichbares auf seinen Seiten an.
§ 7 Haftung
(1) Soweit der Betreiber Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet er keinesfalls für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden.
(2) Soweit der Betreiber für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet er bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit eingeschränkt bezogen auf die dadurch
möglicherweise entstanden Schäden. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Fall der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder
der Verletzung einer Garantie. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalspflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten
zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Sie gelten ferner nicht,
soweit der Schaden auf der Verletzung einer Garantie beruht. Die Haftung des Betreibers nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des
§ 44 a TKG bleibt unberührt.
(4) Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(5) Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter
und Erfüllungsgehilfen des Betreibers insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
(6) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise ("Links") aus dem Angebot
des Betreibers bestehen. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keine Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen
Seiten selbst verantwortlich. Eine Kontrolle der verlinkten Informationen durch den Betreiber erfolgt nicht. Verstöße der fremden Inhalte gegen geltendes
Recht sind dem Betreiber nicht bekannt. Bei entsprechender Benachrichtigung wird der Link selbstverständlich umgehend gelöscht.
(7) Der Nutzer haftet dem Betreiber für alle Schäden, die er zu vertreten hat.
§ 8 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (LogIn, Passwort etc.) zu einzelnen Services geheim zu halten. Eine Weitergabe an Dritte
ist nicht zulässig. Der Nutzer wir dem Betreiber informieren, sobald er Kenntnis davon erlangt oder vermutet, dass unbefugte Dritten die Zugangsdaten bekannt sind.
Aus Beweissicherungsgründen wird dem Nutzer empfohlen, dies schriftlich (z.B. per E-Mail) zu tun. Der Betreiber ist berechtigt,
jeden Zugang mit den Daten selbst zu werten. Der Betreiber weist darauf hin, dass Passwörter aus Sicherheitsgründen regelmäßig
geändert werden sollten. Der Nutzer ist für die Verwendung eines Accounts allein verantwortlich.
(2) Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, ist der Betreiber aus Sicherheitstechnischen Gründen befugt,
aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbstständig zu ändern oder die Nutzung der Zugangsdaten zu sperren.
(3) Der Nutzer ist nicht berechtig, seinen Account an Dritte zu verkaufen oder weiter zu reichen.
(4) Der Nutzer verpflichtet sich, für jeden Service nur einen Account zur gleichen Zeit zu nutzen. Die gleichzeitige Nutzung von mehrere Accounts
bei einem Service (sog. Multi-Accounts) ist nicht zulässig.
(5) Der Nutzer verpflichtet sich, unter keinen Umständen den Account, Anmeldenamen oder das Passwort eines anderen Nutzers zu verwenden.
(6) Die Nutzung von externen Scripts oder Programmen zur Automatisierung der Teilnahme an den Services (sog. Bots) durch den Nutzer ist nicht zulässig.
(7) Der Nutzer verpflichtet sich, sich durch Programmierfehler oder Lücken der Services (sogenannte "Bugs") vorsätzlich keinen Vorteil
bei der Nutzung der Services zu verschaffen. Bereits erlangte Vorteile sind wieder herauszugeben bzw. auszugleichen und können durch den Betreiber rückgängig gemacht werden. Der Nutzer hat tatsächliche oder mutmaßliche Bugs oder Unregelmäßigkeiten geheim zu halten und dem Betreiber unverzüglich zu melden.
(8) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen des Services die Captcha-Sicherheitsbarriere nicht auf illegalen, pornografischen oder gewaltverherrlichenden Seiten oder
sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten einzubinden. Dies gilt besonders auch für alle Seiten im
Darknet oder nicht öffentlich zugänglichen illegalen Seiten.
(9) Den Anordnungen des Betreibers und seiner Mitarbeiter sowie seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen hat der Nutzer Folge zu leisten. Dies gilt
insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren und Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Service gehörigen Forums.
(10) Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Pflichten berechtigt den Betreiber zum sofortigen und jederzeitigen Ausschluss des Nutzers
von der weiteren Teilnahme an den betroffenen Services und zur Sperrung oder Löschung des betreffenden Accounts des Nutzers. Eine Erstattung oder ein
Wertersatz für ein oder mehreren Accounts zum Zeitpunkt der Löschung oder Sperrung noch gültige Zusatzleistungen erfolgt nicht.
(10a) Der Betreiber behält sich vor, in unregelmäßigen Abständen die in den Account hinterlegten Seiten für die Einbindung der Captchas zu besuchen und auf
die Einhaltung der Nutzungsbedingungen zu überprüfen.
§ 9 Kündigung
(1) Der Nutzer ist berechtigt, seine Teilnahme an einzelnen, mehreren oder allen Services jederzeit ohne Begründung und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, einzelne, mehrere oder alle Services jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der oder die Services eingestellt werden.
(3) Ist für den Vertrag über die Nutzung von Zusatzleistungen eine bestimmte Laufzeit vereinbart, so ist dieser Vertrag für diese Laufzeit fest geschlossen.
(4) Das Recht beider Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund des Vertrages über die Nutzung der Services bzw. des Vertrages über
die Nutzung von Zusatzleistungen bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
(5) Hat der Betreiber die außerordentliche Kündigung des Vertrages über die Nutzung der Services bzw. des Vertrages über die Nutzung von
Zusatzleistungen zu vertreten, werden dem Nutzer die von ihm im Voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte bzw. ein Wertersatz für die
für Zusatzleistungen anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen Nutzungsbedingungen vereinbart.
(6) Der Betreiber ist insbesondere aber nicht ausschließlich zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn
- der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens 5 Euro in Verzug gerät und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlt,
- der Nutzer schuldhaft gegen die Regeln der Services verstößt und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellt; einer Abmahnung bedarf es nicht,
wenn für den Betreiber ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist, beispielsweise im Falle von besonders schwerwiegenden Verstößen
(mehrere Accounts, strafbare Handlungen, ...)
(7) Wenn auf der Plattform der Services nicht die Möglichkeit der Kündigung durch eine spezifische Funktion vorgesehen ist, hat jedwede Kündigung
schriftlich zu erfolgen, wobei die Schriftform auch durch E-Mail gewahrt wird. Die außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich unter Angabe von
Gründen zu erfolgen.
(8) Aus technischen Gründen erfolgt die endgültige Löschung der Benutzerdaten und des Accounts erst mit einer Verzögerung von einigen Tagen.
(9) Im Falle einer berechtigten Kündigung durch den Betreiber aus wichtigem Grund besteht seitens des Nutzers kein Anspruch auf Erstattung oder Wertersatz
für die von der Kündigung betroffenen Services bzw. Zusatzleistungen.
§ 10 Sicherheit
(1)
Die von "RobotCaptcha.net" versendeten E-Mails werden niemals folgende Dinge enthalten:
Dateianhänge (z.B.: Doc, PDF, exe, Bat, JPG, JPEG, PNG, txt usw.),
Web-Links die nicht zu der Adresse "http://www.RobotCaptcha.net" führen,
Aufforderungen zur Preisgabe von Passwörtern oder Usernamen,
Absender die nicht von "Support@robotcaptcha.net" oder "Info@robotcaptcha.net" stammen,
(2)
Wir werden den Nutzer niemals weder schriftlich per E-Mail noch evt. telefonisch nach dem Login-Passwort fragen
§ 11 Schriftform
Nebenabreden zu diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie Änderungen, Ergänzungen oder Aufhebungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu
ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.
§ 12 Urheberrecht / Geistiges Eigentum
Die auf "http://www.RobotCaptcha.net", deren zusätzlichen Info.-, Support.-, Services, FAQ und wenn vorhanden Forumseiten, mit deren
dazugehörigen Bilder, Scripte, Codebausteine und dazu gehörigen Daten (Bilder, Audios, Videos) sind geistiges Eigentum von RobotCaptcha,
Hans Stier und dürfen weder für private noch für gewerbliche Zwecke verwendet werden.
Alle Bilder, Scripte und dazu gehörigen Daten sind geschützte Werke und dürfen nicht verändert, vermietet, vervielfältigt, veröffentlicht oder
verkauft werden. Verstöße gegen das Urheberrecht kann strafrechtlich verfolgt werden.
§ 13 Salvatorische Klausel, Sonstiges
(1) Sollten eine oder mehrere der hier getroffenen Regelungen unzulässig oder nichtig sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen
davon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unzulässigen Regelungen einvernehmlich durch eine der wirtschaftlichen Zielrichtung und dem Sinn
und Zweck der getroffenen Vereinbarung am nächsten kommende zulässige Regelung zu ersetzen.
(2) Für diese Nutzungsbedingungen und alle auf Basis dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Anwendung des UN-Kaufrechts über den Kauf beweglicher Sachen sowie der Kollisionsregeln des deutschen internationalen Privatrechts sind ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesen Verträgen ist, soweit dies zulässig ist, der Sitz des Betreibers. Falls der Nutzer nach
Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist der Sitz des Bertreibers Gerichtsstand.
Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Verbrauchers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(4) Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen,
sofern dies notwendig erscheint (bspw. Anpassungen an die Rechts- und Gesetzeslage, Erweiterung des Leistungsspektrums des Betreibers usw.) und der Nutzer hierdurch
nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer in geeigneter Weise durch Benachrichtigung mitgeteilt.
Die Benachrichtigung erfolgt entweder auf der Webseite der Services durch die öffnung eines besonderes Fensters beim Einloggen auf der Serviceplattform oder
durch Zusendung einer Email an die vom Nutzer angegebene Email Adresse. In jedem Fall wird der Nutzer auch beim nächsten Einloggen über die änderung
durch eine hervorgehobene Benachrichtigung informiert.
(5) Der Nutzer kann nach Benachrichtigung und Kenntnisnahmemöglichkeit innerhalb von einem (1) Monat den Änderungen der Nutzungsbedingungen widersprechen.
Es wird dem Nutzer empfohlen, den Widerspruch schriftlich bzw. per Email zu Beweissicherungszwecken an den Betreiber zu richten.
(6) Widerspricht der Nutzer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb der Frist von 1 (einem) Monat nach Unterrichtung und Kenntnisnahmemöglichkeit
gegenüber dem Betreiber oder nutzt er die Services weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen ihm gegenüber wirksam.
Widerspricht der Nutzer fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen,
sofern nicht bereits nach § 8 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten die ursprünglichen Nutzungsbedingungen fort.
(7) Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden dem Nutzer anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche
des Nutzers sind ausgeschlossen.
(8) Der Betreiber wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die
Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.
(9) Dem Nutzer wird empfohlen, sich ständig über den Stand der Nutzungsbedingungen und die Leistungs- und Nutzungsbeschreibungen der Services zu informieren.